Vortragsdetails

Softwarepatente - Raubrittertum im digitalen Zeitalter

von Marco Schulze (patentfrei.de + NightLabs GmbH)

Samstag, 02.06.2007, Forum Messehalle, 14:30-15:00 Uhr

Raubritter - ein Phänomen aus längst vergangener Zeit? Weit gefehlt. Heute lauern moderne Raubritter in Form von Patentverwertungsgesellschaften und patentgerüsteten Wettbewerbern ahnungslosen Software-Entwicklern und -Benutzern auf. Dieses in den USA weit verbreitete Problem könnte nun auch in Europa Einzug halten. Obwohl man in den USA endlich beginnt, der Patentinflation Einhalt zu gebieten, steht Europa kurz davor, die gleichen Fehler zu begehen. Nachdem das EU-Parlament die "Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" vor 2 Jahren mit historischer Mehrheit beerdigte, droht nun mit dem EPLA (European Patent Litigation Agreement) die Einrichtung einer zentralen europäischen Patentgerichtsbarkeit - dem US-amerikanischen Vorbild sehr ähnlich. Allerdings enthält dieses Szenario keine "Notbremse" wie den US-Supreme Court, welcher die Fehlentwicklung des US-Patentsystems zumindest nachträglich korrigieren kann.

Wie dieses außerhalb jeglicher demokratischer Kontrolle stehende und eng mit der EPO verzahnte Gebilde einem modernen Raubrittertum Tür und Tor öffnen würde, erläutert dieser Vortrag. Er beinhaltet allgemeine Informationen zu Softwarepatenten und geht konkret auf Konsequenzen für kleine und mittelständische Unternehmen wie z.B. Haftungs- und Kostenrisiken ein. Zudem wird der politische Stand der Dinge auf EU- und nationaler Ebene vorgestellt und Maßnahmen präsentiert, die man als Bürger und insbesondere als Unternehmer gegen den neuen Versuch der Legitimierung von Softwarepatenten in Europa unterstützen kann.

Über den Autor Marco Schulze:

Marco Schulze (29) ist Geschäftsführer der NightLabs GmbH und befaßt sich seit mehr als zehn Jahren mit der Entwicklung von Handelssystemen. Seit 2003 engagiert er sich gegen Softwarepatente und ist Co-Initiator der Unternehmerintiative patentfrei.de.

patentfrei.de wurde 2004 gegründet, um Position gegen die hochumstrittene und letztlich vom EU-Parlament abgelehnte Softwarepatentrichtlinie zu beziehen. Im Sinne ihrer „Gemeinsamen Erklärung gegen Softwarepatentierung“ bezieht patentfrei.de auch weiterhin Position für die Belange kleiner und mittelständischer Unternehmen, deren vorrangige Sorge nicht der Schutz *durch* Patente, sondern der Schutz *vor* Patenten im Softwarebereich ist.

Gemeinsam mit den Verbandspartnern repräsentiert patentfrei.de heute mehrere zehntausend kleine und mittelständische deutsche Unternehmen mit dem Schwerpunkt IT, Softwareentwicklung und Automation.